Hochschulbau in Hessen: Land streckt Milliardenprogramm bis 2036

„Heureka“ gilt als freudiger Ausruf, wenn man nach langer Suche die Lösung für ein schwieriges Problem findet. Archimedes soll ihn vor mehr als 2.000 Jahren gerufen haben, nachdem ihm in der Badewanne klar wurde, wie sein Körper das Wasser verdrängte.

Möglich, dass auch Hessens Finanzminister Alexander Lorz (CDU) „Heureka“ rief, als er in Hessens Hochschulbauprogramm HEUREKA mehr Geld für die kommenden Landeshaushalte fand. Über das Programm waren 1,4 Milliarden Euro von 2027 bis 2031 eingeplant – für Sanierungen und Neubauten von Hochschulgebäuden.

Nun soll das gleiche Geld fünf Jahre länger reichen – bis 2036. Dabei hatten CDU und SPD im Koalitionsvertrag noch angekündigt, die Mittel für HEUREKA „spürbar erhöhen“ zu wollen.

Verzögerungen bei Baumaßnahmen möglich

Diesen Kurswechsel erläuterte Wissenschaftsstaatssekretär Christoph Degen (SPD) vergangene Woche im Wissenschaftsausschuss des Landtags. Grund ist die angespannte Finanzlage des Landes.

Nach Angaben Degens sieht das Finanzministerium derzeit keine Möglichkeit, mehr Geld für Baumaßnahmen bereitzustellen. Sollte sich die Haushaltslage wieder nachhaltig verbessern, sollen davon auch die Hochschulen profitieren.

Verzögerungen bei Sanierungen und Neubauten schließt das Wissenschaftsministerium nicht aus: „Es kann nicht garantiert werden, dass alle Hochschulbaumaßnahmen, die aufgrund ihres Planungsstands veranschlagungsreif wären, unmittelbar im Haushaltsaufstellungsverfahren berücksichtigt werden können.“ Die Auswirkungen würden sich erst nach und nach ergeben und müssten im Einzelfall verhandelt werden.

„Es ist ernüchternd, weil es anders im Koalitionsvertrag angekündigt war“, erklärt Tina Klug, Kanzlerin der Hochschule Rhein-Main. Seit 2023 seien die Pläne für einen Erweiterungsbau in Wiesbaden fertig. Die Unsicherheit, wann und ob wirklich gebaut werde, sei groß.

Universitäten befürchten Verzögerungen

Auch Thomas Nauss, Präsident der Philipps-Universität Marburg, befürchtet, dass Baumaßnahmen deutlich nach hinten geschoben werden. Zumal noch nicht klar sei, wie viel Geld die Hochschulen in den nächsten Jahren tatsächlich ausgezahlt bekommen.

Zwar ist er zuversichtlich, dass die Hochschulen „Wege finden werden, mit diesen schmerzlichen Einschnitten möglichst schonend umzugehen“. Doch er warnt: Sparen an Bildung, Wissenschaft und Innovation sei immer auch ein Einsparen an zukünftigen Potenzialen.

Denn es ist nicht das erste Mal, dass das Land bei den Hochschulen spart. Als sie vor gut einem Jahr den Hochschulpakt unterzeichneten, warnten die Hochschulen vor deutlichen Einschnitten. Er regelt die Finanzierung der staatlichen Hochschulen in den kommenden Jahren. 2026 müssen sie 30 Millionen Euro einsparen. Eingestellte Institute und weniger Studienplätze sind die Folge.

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475 Millionen Euro aus Baurücklagen

Anfang 2025 hatte das Land zudem 475 Millionen Euro aus den Baurücklagen der Hochschulen genommen, um damit Löcher im Landeshaushalt zu stopfen. Vereinbart war, dass die Hochschulen das Geld später zurückbekommen. Damals gab es zudem das klare Versprechen: Alle wichtigen Bauprojekte können auch künftig umgesetzt werden.

Für Enttäuschung unter den Hochschulen sorgte auch, wie das Geld zurückgezahlt werden soll. Ein Großteil soll über Fördermittel des Bundes zurückfließen. 230 Millionen Euro aus der Schnellbauinitiative für Hochschulen sollen dafür genutzt werden. Da dadurch kein zusätzliches Geld für die Hochschulen bereitgestellt werde, sei das eine faktische Kürzung, befanden die Hochschulen damals.

Grüne: Schwarz-roter Bildungs-Kahlschlag

Scharfe Kritik an den Heureka-Sparplänen kommt von den oppositionellen Grünen. Ihre hochschulpolitische Sprecherin Nina Eisenhardt spricht von einem „schwarz-roten Bildungs-Kahlschlag“. Aus ihrer Sicht werden die Mittel für den Hochschulbau durch den Streckungstrick faktisch halbiert.

Insbesondere bei der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt und der Hochschule für Gestaltung in Offenbach sei es aus ihrer Sicht kaum noch realistisch, dass die versprochenen Neubauten bis 2031 fertig werden.