Nach Einleitung von Abwahlverfahren: Amöneburger Bürgermeister geht freiwillig

Der Bürgermeisterposten in Amöneburg ist ab Mittwoch frei. Am Montag hatten die Stadtverordneten ein Abwahlverfahren gegen den bisherigen Amtsinhaber André Schlipp (parteilos) in die Wege geleitet. Dieser hat die Abwahl am Dienstag angenommen und damit auf einen Bürgerentscheid verzichtet. „Ich respektiere die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung und möchte den nun eingeleiteten Prozess nicht weiter politisch zuspitzen“, teilte er in einer Stellungnahme mit.

Diese Entscheidung habe er nicht leichtfertig getroffen. „Sie ist das Ergebnis einer persönlichen Abwägung und meiner Überzeugung, dass ein Bürgermeister sein Amt nur dann auerhaft erfolgreich ausüben kann, wenn ihm auch das notwendige Vertrauen und die erforderliche Unterstützung der politischen Verantwortungsträger entgegengebracht werden.“

Stadtverordnete besorgt um „Zukunftsfähigkeit der Stadt“

In einem einstimmig verabschiedeten Antrag hatten sich die Stadtverordneten der Kommune im Landkreis Marburg-Biedenkopf am Montag für die Einleitung eines Abwahlverfahrens ausgesprochen. Es gehe um das Wohl und die Zukunftsfähigkeit der Stadt.

In dem Beschluss werden erhebliche Probleme bei der Haushaltsführung beklagt. Zudem bestünden große Zweifel, dass der Bürgermeister diese „ohne wesentliche externe Unterstützung“ lösen könne. Eingebracht und beschlossen wurde der Antrag gemeinsam von allen vier Fraktionen im Stadtparlament: CDU, Freie Wählergemeinschaft (FWG), SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Schlipp war seit 2023 Bürgermeister der rund 5.000 Einwohner zählenden Stadt. Der Finanzwirt befand sich zuletzt im Krankenstand. An der Sitzung nahm er nicht teil.

Seit Anfang 2025 kein Haushalt beschlossen

Tatsächlich wurde in Amöneburg seit Januar 2025 kein Haushalt mehr beschlossen. Für das laufende Jahr liegt bislang kein Haushaltsentwurf vor. Die Stadt befindet sich deshalb in der vorläufigen Haushaltsführung. Dadurch dürfen laut Hessischer Gemeindeordnung grundsätzlich nur noch notwendige Ausgaben geleistet werden, neue Investitionen sind in der Regel nicht möglich.

Nach Darstellung der Stadtverordneten verliert die Kommune dadurch zunehmend ihre Handlungsfähigkeit. Wichtige Zukunftsprojekte seien gefährdet. Man sehe derzeit „keine hinreichend erkennbare und belastbare Perspektive“, wann und wie die Stadt wieder zu einer geordneten Haushaltsführung und einem regulären Verwaltungsbetrieb zurückkehren könne.

Schlipp räumte Fehler ein

Gegenüber der Oberhessischen Presse hatte sich Schlipp Mitte August zu den Vorwürfen geäußert. Er räumte eigene Fehler ein, betonte jedoch zugleich, als Bürgermeister stark von den politischen Gremien abhängig zu sein. Die Zusammenarbeit sei für ihn von Beginn an schwierig gewesen.

Er habe dem Magistrat im April einen Haushaltsentwurf für 2026 vorgelegt, sagte er gegenüber der hessenschau. Die Beratungen seien jedoch abgebrochen worden, weil stattdessen ein Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 habe aufgestellt werden sollen – trotz personeller Probleme und fortgeschrittener Zeit. „Urteilen Sie selbst, an wem es liegt, dass noch kein Haushaltsplan 2026 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht worden ist“, so Schlipp.

Stadtrat: Entscheidung nicht leichtgefallen

Der Erste Stadtrat Markus Dörr (CDU), der derzeit die Amtsgeschäfte führt, erklärte: Man erstelle derzeit den Doppelhaushalt und sei diesbezüglich auch im Austausch mit der Kommunalaufsicht.

Er betonte, die Entscheidung sei den Gemeindevertretern nicht leichtgefallen. Der Schritt richte sich ausdrücklich nicht gegen die Person des Bürgermeisters, sondern sei eine Reaktion auf die finanzielle Lage der Stadt.

Unterstützung für Rathausmitarbeiter

Dörr stellte sich während der Sitzung zudem hinter die Beschäftigten der Stadtverwaltung. Nach seinen Angaben habe es im Vorfeld mehrere Vorfälle im Rathaus gegeben, bei denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Telefon verbal angegangen worden seien.

„Das geht gar nicht“, sagte Dörr. Auch wenn im Rathaus zuletzt nicht alles reibungslos gelaufen sei, stehe das Parlament hinter der Verwaltung.

Vor Beginn der Sitzung war zudem eine Polizeistreife vor dem Bürgerhaus präsent. Hintergrund waren nach Angaben Dörrs Aufrufe eines früheren Bürgermeisters der Stadt, der selbst vor Jahren abgewählt worden war.

Der ehemalige Kommunalpolitiker hatte in sozialen Netzwerken unter anderem erklärt, einzelne CDU-Abgeordnete müssten „weg“. Zudem hatte er zu einer Demonstration am Abend der Sitzung aufgerufen. Vor Ort blieb die Lage jedoch ruhig.

Wie geht es weiter?

Die Amöneburger und Amöneburgerinnen werden in diesem Fall nicht zum Bürgerentscheid gebeten, können aber schon bald über einen neuen Bürgermeister abstimmen. Wird der Posten wie in diesem Fall „unvorhergesehen“ frei, soll nach spätestens vier Monaten ein neuer Bürgermeister gewählt werden. so ist es in der Hessischen Gemeindeordnung gerelgelt. Den genauen Termin legt die Stadtverordnetenversammlung fest.

Auch bei Andre Schlipp zeichnet sich schon ab, wie es weitergeht. „Mein Weg wird mich wahrscheinlich über kurz oder lang zu meinem vorherigen Arbeitgeber, dem Land Hessen, zurückführen“, sagte er der hessenschau Bei aller Wehmut über das Ende seiner Aufgabe gebe es auch einen persönlichen Aspekt, auf den er sich freut: „Meine Familie wird mich künftig wieder häufiger sehen.“