Amöneburg: Stadtverordnete wollen Abwahl von Bürgermeister Schlipp

Die Aussicht ist gut auf dem 365 Meter hohen Basaltkegel östlich von Marburg. Eine Perspektive sieht man in Amöneburg derzeit offenbar trotzdem nicht, zumindest nicht für die politische Zukunft des Bürgermeisters.

Es gehe um das Wohl und die Zukunftsfähigkeit der Stadt: In einem einstimmig verabschiedeten Antrag haben sich die Stadtverordneten der Kommune im Landkreis Marburg-Biedenkopf am Montag für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Bürgermeister Andre Schlipp ausgesprochen.

In dem Beschluss werden erhebliche Probleme bei der Haushaltsführung beklagt. Zudem bestünden große Zweifel, dass der Bürgermeister sie „ohne wesentliche externe Unterstützung“ lösen könne. Eingebracht und beschlossen wurde der Antrag gemeinsam von allen vier Fraktionen im Stadtparlament: CDU, Freie Wählergemeinschaft (FWG), SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Schlipp ist seit 2023 Bürgermeister der rund 5.000 Einwohner zählenden Stadt. Der Finanzwirt befindet sich derzeit im Krankenstand. An der Sitzung nahm er nicht teil. Eine Stellungnahme zu der Entscheidung liegt bislang nicht vor.

Seit Anfang 2025 kein Haushalt beschlossen

Tatsächlich wurde in Amöneburg seit Januar 2025 kein Haushalt mehr beschlossen. Für das laufende Jahr liegt bislang kein Haushaltsentwurf vor. Die Stadt befindet sich deshalb in der vorläufigen Haushaltsführung. Dadurch dürfen laut Hessischer Gemeindeordnung grundsätzlich nur noch notwendige Ausgaben geleistet werden, neue Investitionen sind in der Regel nicht möglich.

Nach Darstellung der Stadtverordneten verliert die Kommune dadurch zunehmend ihre Handlungsfähigkeit. Wichtige Zukunftsprojekte seien gefährdet. Man sehe derzeit „keine hinreichend erkennbare und belastbare Perspektive“, wann und wie die Stadt wieder zu einer geordneten Haushaltsführung und einem regulären Verwaltungsbetrieb zurückkehren könne.

Schlipp räumte Fehler ein

Gegenüber der Oberhessischen Presse hatte sich Schlipp Mitte August zu den Vorwürfen geäußert. Er räumte eigene Fehler ein, betonte jedoch zugleich, als Bürgermeister stark von den politischen Gremien abhängig zu sein. Die Zusammenarbeit sei für ihn von Beginn an schwierig gewesen.

Nach Angaben Schlipps habe er dem Magistrat im April einen Haushaltsentwurf für 2026 vorgelegt. Die Beratungen seien jedoch abgebrochen worden, weil stattdessen ein Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 habe aufgestellt werden sollen. Wie er auf einen etwaigen Abwahlsbeschluss reagieren würde, ließ er damals offen.

Stadtrat: Entscheidung nicht leichtgefallen

Der Erste Stadtrat Markus Dörr (CDU), der derzeit die Amtsgeschäfte führt, erklärte: Man erstelle derzeit den Doppelhaushalt und sei diesbezüglich auch im Austausch mit der Kommunalaufsicht.

Er betonte, die Entscheidung sei den Gemeindevertretern nicht leichtgefallen. Der Schritt richte sich ausdrücklich nicht gegen die Person des Bürgermeisters, sondern sei eine Reaktion auf die finanzielle Lage der Stadt.

Unterstützung für Rathausmitarbeiter

Dörr stellte sich während der Sitzung zudem hinter die Beschäftigten der Stadtverwaltung. Nach seinen Angaben habe es im Vorfeld mehrere Vorfälle im Rathaus gegeben, bei denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Telefon verbal angegangen worden seien.

„Das geht gar nicht“, sagte Dörr. Auch wenn im Rathaus zuletzt nicht alles reibungslos gelaufen sei, stehe das Parlament hinter der Verwaltung.

Vor Beginn der Sitzung war zudem eine Polizeistreife vor dem Bürgerhaus präsent. Hintergrund waren nach Angaben Dörrs Aufrufe eines früheren Bürgermeisters der Stadt, der selbst vor Jahren abgewählt worden war.

Der ehemalige Kommunalpolitiker hatte in sozialen Netzwerken unter anderem erklärt, einzelne CDU-Abgeordnete müssten „weg“. Zudem hatte er zu einer Demonstration am Abend der Sitzung aufgerufen. Vor Ort blieb die Lage jedoch ruhig.

Wie es jetzt weitergeht

Schlipp hat nun eine Woche Zeit, den Beschluss anzunehmen. Lehnt er ihn ab, müssten die Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerentscheid über seine Abwahl entscheiden.