Resilienzwoche: Hessen macht sich fit für den Krisenfall

Eine Woche lang will die hessische Landesregierung für Krisenvorsorge und Selbstschutz werben. Von diesem Montag an besucht Innenminister Roman Poseck (CDU) dafür unter anderem Schulen, Kommunen und Einrichtungen der kritischen Infrastruktur.

Dabei soll es auch um ganz praktische Fragen gehen: Was gehört in einen Notvorrat? Was brauche ich wirklich? Und wie können sich Bürgerinnen und Bürger auf einen längeren Stromausfall oder andere Krisensituationen vorbereiten?

Innenminister soll Notvorrat zusammenstellen

Poseck will unter anderem bei der „Feuerwehr-AG“ der Diemeltalschule in Willingen (Waldeck-Frankenberg) und bei einer Katastrophenschutzfortbildung in Hofheim (Main-Taunus) zu Gast sein. In einem Supermarkt in Frankfurt soll er außerdem einen Notvorrat zusammenstellen.

Die Landesregierung begründet die Aktion mit der aus ihrer Sicht angespannten Sicherheitslage. Neben Naturkatastrophen könnten auch Sabotage, Spionage und Cyberangriffe den Alltag beeinträchtigen, heißt es.

Aktuelle Sicherheitslage als Hintergrund

„Die Resilienzwoche haben wir seit längerem geplant, doch sie ist aktueller denn je“, sagte Poseck. Die Sicherheitslage erfordere ein Umdenken in der Bevölkerung. „Jeder kann und sollte sich für den Ernstfall vorbereiten.“

Als Beispiel für die veränderte Bedrohungslage nennt der Innenminister Angriffe auf kritische Infrastruktur. Dazu zählen etwa Energieversorgung, Informationstechnik, Verkehr, Gesundheit und Trinkwasserversorgung.

Das hybride Anschlagsszenario auf den Leipziger Flughafen im August zeige eine neue Dimension. „Russland wird immer aggressiver. Putin kennt offensichtlich keine Grenzen mehr“, so Poseck. Auch die Anschläge auf Stromnetze in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen nehme die Regierung ernst: „Unsere Sicherheitsbehörden sind wachsam und unternehmen alles, um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten.“

Land sieht Katastrophenschutz gut aufgestellt

Nach Angaben der Landesregierung ist Hessen zugleich besser auf größere Krisen vorbereitet als noch vor einigen Jahren. Seit 2008 seien mehr als 100 Millionen Euro in den Katastrophenschutz investiert worden. Die Zahl der Landesfahrzeuge sei von weniger als 300 auf rund 900 gestiegen.

Für mögliche großflächige und länger andauernde Stromausfälle wurden demnach unter anderem mobile Notstromaggregate und weitere Spezialausrüstung angeschafft. Auch Feuerwehrhäuser sollen für einen möglichen Stromausfall besser mit Notstrom versorgt werden.

Warntag am Donnerstag

Zudem unterstützt das Land den Ausbau von Sirenen durch die Kommunen. Nach aktuellem Stand des Warnmittelkatasters sind insgesamt 4.074 Sirenen in Hessen aktiv. Im Krisenfall können auch Warn-Apps wie NINA eingesetzt werden.

Wie Warnsysteme funktionieren, soll am Donnerstag beim bundesweiten Warntag getestet werden. Dann werden unter anderem Sirenen und andere Warnmittel erprobt.

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Schutz kritischer Infrastruktur

Die Landesregierung will während der Resilienzwoche außerdem eine Social-Media-Kampagne starten. Gemeinsam mit dem Handelsverband Hessen soll in Supermärkten über das Anlegen eines Notvorrats informiert werden.

Poseck kündigte darüber hinaus weitere Termine zur Krisenvorsorge an. Dazu gehören unter anderem eine Windenrettungsübung und ein Hubschrauberstreifenflug, bei dem es ebenfalls um den Schutz kritischer Infrastruktur gehen soll.

Kommunen sollen widerstandsfähiger werden

Auch die Städte und Gemeinden spielen aus Sicht der Landesregierung eine wichtige Rolle. Das im März gestartete KOMPASS-Programm soll Kommunen dabei unterstützen, Maßnahmen für mehr Sicherheit und Krisenfestigkeit umzusetzen. Erste Kommunen sollen während der Resilienzwoche für ihre Maßnahmen mit einem Resilienz-Siegel ausgezeichnet werden.

Hinter den verschiedenen Maßnahmen steht der ressortübergreifende Sicherheits- und Resilienzrat der Landesregierung. Er soll unter anderem Schwachstellen identifizieren und die Vorbereitung des Landes auf unterschiedliche Krisenszenarien koordinieren.

Die Botschaft der Landesregierung lautet dabei: Vollständige Sicherheit könne es nicht geben – Vorbereitung könne aber helfen, die Folgen einer Krise abzufedern.