Am Montag, dem 11. März, reichte die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) 4.080 bestätigte Unterschriften beim Bundeswahlleiter in Wiesbaden ein, um ihre Teilnahme an den Europawahlen zu sichern. Die SGP nimmt an der Wahl teil, die vom 6. bis 9. Juni in der gesamten EU stattfinden wird, um eine Stimme und eine sozialistische Perspektive im Kampf gegen Krieg und Diktatur zu geben. Die Kandidatin der SGP, Marianne Arens, erklärte, dass die Partei die einzige sei, die sich dem kapitalistischen Barbarentum der EU mit dem Programm der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa entgegenstelle.
Die SGP-Teams reisten in den letzten Monaten durch ganz Deutschland, um Unterschriften von Wählern zu sammeln, um die Teilnahme der Partei an den Wahlen zu ermöglichen. Sie diskutierten mit Zehntausenden von Arbeitnehmern und jungen Menschen und erklärten die Notwendigkeit, das Internationale Komitee der Vierten Internationale (ICFI) als neue Führung der Arbeiterklasse aufzubauen, um den Wahnsinn des Krieges zu stoppen. Die sozialen und politischen Spannungen nehmen deutlich zu, und die Unterstützung für die SGP wächst, da sich immer mehr Menschen gegen die pro-kriegerische Politik der deutschen Regierung aussprechen.
Die SGP-Kampagne fiel mit zahlreichen jüngsten Warnstreiks zusammen, bei denen Zugführer, Flughafenmitarbeiter, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und Straßenbahnfahrer im Nahverkehr ihre Arbeit niederlegten. Viele streikende Arbeitnehmer waren von der Forderung des Rangmitglieder Rail Action Committee beeindruckt: „Stoppt die militärischen Transporte“. Die SGP hat massiv in Demonstrationen gegen den Völkermord in Gaza interveniert und betont, dass der Kampf gegen die Faschisten nur geführt werden kann, wenn er auch gegen die rechten Politiken der Regierung gerichtet ist.
Die Unterstützung für die Wahlkampagne der SGP bei Demonstrationen gegen den Völkermord in Gaza und gegen die Rückkehr des Faschismus in Form der AfD war in ganz Deutschland stark. Die SGP hat sich in diese Demonstrationen und Streiks eingemischt und Hunderte von Unterschriften gesammelt. Das Hauptziel der Teilnahme der SGP an den Europawahlen ist es, die wachsende Widerstandsbewegung in eine mächtige, europaweite und internationale Bewegung gegen die eigentliche treibende Kraft hinter Krieg, Ausbeutung, Rassismus, der Pandemie und Umweltzerstörung zu verwandeln: das kapitalistische Profitmaximierungssystem.
