Ausschüsse tagen
Von Wiesbadenaktuell
Die Wiesbadener Politiker beschäftigen sich in der zweiten März-Woche mit der Baugenehmigung für die City-Passage, Talfahrt der heimischen Wirtschaft, Cybersicherheit, Bau-Turbo-Pakt des Bundes und der Länder und Künstliche Intelligenz in der Stadtverwaltung. Weitere Themen sind Vorstellung Smart City, Ideen für die Innenstadt und Folgen des vorläufigen Aussetzens der Duschsteuer auf den städtischen Haushalt. Außerdem geht es um den Haushalt 2025.
08.03.2024 11:01
Es steht wieder eine Sitzungswoche für die Wiesbadener Stadtvertreter an. Mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen in der 11. Kalenderwochen öffentlich. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Talfahrt der heimischen Wirtschaft und Smart City
Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit findet am Dienstag, 12. März, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung stehen unter anderem die Themen “Zwerg-Nase-Zentrum“, “Cybersicherheit“, “Künstliche Intelligenz in der Stadtverwaltung: Pilotprojekte, rechtssichere Nutzung und Synergieeffekte mit KI-Investitionen“, “Vorstellung Smart City inkl. IoT-Datenplattform“, “Talfahrt der heimischen Wirtschaft beenden“, “Fortführung des ‘Kiezgarten‘ auf dem Sedanplatz in 2025“, “Ideen für die Innenstadt – Engagement Raum geben“ und “Nachtbürgermeister“. Zudem gibt es Berichte zu Aktuellem aus dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung.
Bau-Turbo-Pakt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau kommt am Dienstag, 12. März, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 zusammen. In der anschließenden Ausschusssitzung geht es unter anderem die Themen “Repräsentative Stadteingänge“, “Vorkaufsrechtssatzungen für eine wirksame Stadtentwicklung aktualisieren“, “Sachstand Regionalplan Südhessen“, “Bau-Turbo-Pakt des Bundes und der Länder für Wiesbaden nutzen“, “Baugenehmigung für City-Passage“, “Für mehr Lebensqualität in der Innenstadt – Fernwärmeausbau in der Schwalbacher Straße nutzen“ und “‘Where WI live‘-Konzepte weiterverfolgen“.
Aussetzens der Duschsteuer auf den städtischen Haushalt
Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beginnt am Mittwoch, 13. März, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Grundsätze zur Aufstellung des Haushalts 2025“, “Folgen des vorläufigen Aussetzens der Duschsteuer auf den städtischen Haushalt“, “ESWE Verkehr – Auswirkungen des Streiks“, “Akteneinsicht ESWE Verkehr – Sachstand“ und “Kurtaxe Jugendherberge und Jugendnaturzeltplatz“. Zudem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
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Symbolfoto
